Presse
CDU Remseck äußert sich zu den Kommunalfinanzen
Finanzzwischenbericht bestätigt CDU-Kurs
Zufrieden zeigt sich die CDU-Fraktion mit dem Finanzzwischenbericht, den die Stadtverwaltung in der letzten Sitzung vor der Sommerpause im Gemeinderat präsentierte.
Bessere Wirtschaftsindikatoren gäben vorsichtigen Grund zur Hoffnung.
Der Verwaltungshaushalt zeigt sich stabil: Die eigenen Steuern gehen planmäßig ein, es sind keine weiteren Einnahmeausfälle zu erwarten.
Stark ins Gewicht fällt ein höherer Abmangel für die Straßenbahn in Höhe von 230.000 € ins Gewicht.
Zur Jahresmitte kann insgesamt mit einem um 560.000€ besseren Ergebnis für den Verwaltungshaushalt gerechnet werden, der damit aber immer noch mit einem Defizit von 515.000€ abschließen wird. Geld, das aus dem Vermögenshaushalt und der allgemeinen Rücklage entnommen werden muß!
Im Vermögenshaushalt muß mit geringeren Erlösen aus dem Verkauf von Grundstücken gerechnet werden, mit Einnahmeausfällen in Höhe von 735.000€ wird gerechnet.
Die CDU Fraktion ist sich sicher: Wir sind auf einem guten Wege. Auch sehen sich die Christdemokraten bestätigt, der Stadt im Haushalt 2010 durch die Grundsteuererhöhung mehr Spielraum zu verschaffen.
- Selbst bei der positiven Entwicklung muss Geld in den Verwaltungshaushalt zugeführt werden, d.h. Die Stadt lebt von ihrer Substanz und kann nur das notwendigste investieren.
- Die Sanierungsaufgaben der Stadt sind weiterhin kaum abgearbeitet, die Stadt schiebt einen großen Investitionsstau vor sich her.
„Wir bleiben bei unserer Position: Es gibt keinen Spielraum für Entlastungen, ebensowenig wie für extravagante Ausgaben“, so Fraktionschef Dr. Frank Knödler.
aktualisiert von Steffen Kirsch, 10.08.2010, 15:56 Uhr
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